ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Do., 22.10.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2015, öffentlicher Teil	SI/0999/15	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung	VO/3339/15	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestellung von Schriftführern für den Rat	VO/3288/15	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 gem. § 20 der Geschäftsordnung; hier: "Errichtung von E-Bike-Ladestationen im Stadtgebiet"	VO/3323/15	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 gem. § 20 der Geschäftsordnung; hier: "Neuer Standort für das Naturparkzentrum"	VO/3324/15	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015 gem. § 20 der Geschäftsordnung; hier: "Abrechnung der Ausbaumaßnahme Rather Straße"	VO/3325/15	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 6.1	Bürgerantrag nach § 24 GO NRW; hier: Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Stadt Wegberg	VO/3306/15	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und -planung
Ö 7.1	Bürgerantrag vom 07.02.2015 zur Änderung der Satzung über die Abgrenzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Merbeck(Sitzung des STEP vom 02.06.2015 (TOP 10.3) und des Rates vom 16.06.2015 (TOP 10.3). Die Vorlage wurde durch Beschluss des Rates an den STEP rückverwiesen und dort am 29.09.2015 erneut beraten (TOP 2.1).)	VO/3126/15	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 11.02.2015 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich zwischen Grundschule Beeck, Holtumer Straße und Grenzlandring(Dieser Tagesordnungspunkt wurde eingangs der Sitzung durch Beschluss des Rates zusammengefasst mit TOP 7.3)(Sitzung des STEP vom 02.06.2015 (TOP 10.6) und des Rates vom 16.06.2015 (TOP 10.6). Die Vorlage wurde durch Beschluss des Rates an den STEP rückverwiesen und dort am 29.09.2015 erneut beraten (TOP 2.2).)	VO/3151/15	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 11.02.2015 zur Ausweisung von Wohnbauflächen zwischen den Straßen In Gerichhausen und Grenzlandring(Dieser Tagesordnungspunkt wurde eingangs der Sitzung durch Beschluss des Rates zusammengefasst mit TOP 7.2)(Sitzung des STEP vom 02.06.2015 (TOP 10.7) und des Rates vom 16.06.2015 (TOP 10.7). Die Vorlage wurde durch Beschluss des Rates an den STEP rückverwiesen und dort am 29.09.2015 erneut beraten (TOP 2.3).)	VO/3171/15	geändert beschlossen
Ö 7.4	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, AfW und Freie Wähler vom 27.04.2015 betreffend "Ausweisung neuer Wohnbauflächen in Merbeck"(Sitzung des STEP vom 29.09.2015 / TOP 2.4)	VO/3262/15	geändert beschlossen
Ö 7.5	Antrag vom 27.05.2015 zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Ferienhaussiedlung(Sitzung des STEP vom 29.09.2015 / TOP 2.5)	VO/3286/15	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschlussempfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 8.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters (§ 96 GO NRW)(Sitzung des RPA vom 01.10.2015 (TOP 3.1))	VO/3283/15	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) im Jahr 2015(Sitzung des RPA vom 01.10.2015 (TOP 3.2))	VO/3284/15	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Veränderungen bei der Ausschussbesetzung	VO/3329/15	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2015, nichtöffentlicher Teil	SI/0999/15
N 11	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Antrag der Deutsche Glasfaser GmbH auf Kauf von Flächen für die Aufstellung der Verteilerstationen in den Stadtteilen Merbeck und Rath-Anhoven
N 13	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiswerke Heinsberg GmbH
N 14	Grundschule Arsbeck, Sanierung Flachdach über den Nebenräumen der Turnhalle; Nachtragsauftrag bzgl. Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Rat der Stadt Wegberg - 22.10.2015

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