ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 01.03.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Bestellung von Schriftführern für den Rat	VO/3494/16	ungeändert beschlossen
Ö 2	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2015, öffentlicher Teil	SI/1012/15	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung
Ö 5.1.1	Antrag der FDP-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates; hier: "Fortführung des Bürgerdialogs im Rahmen der Haushaltsberatungen"	VO/3478/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.2	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 14.12.2015; hier: "Öffentlichkeitsarbeit; insbesondere Internetauftritt"	VO/3453/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.3	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 14.12.2015; hier: "Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktion und Vertretungen - Fraktionsmittel"	VO/3479/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.4	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 14.12.2015; hier: "Gebührensatzungen in der Stadt Wegberg"	VO/3480/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.5	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 04.02.2016; hier: "Informationsangebot zum Haushaltssicherungskonzept"	VO/3487/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.6	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 04.02.2016; hier: "Kosten der Rats- sowie Ausschusssitzungen"	VO/3488/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.7	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 04.02.2016; hier: "Berichte der vom Rat entsandten VertreterInnen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaften"	VO/3489/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.8	Antrag der AfW-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 05.02.2016; hier: "Zeitschiene für die Beratung der gesammelten und noch nicht beratenen Einsparvorschläge"	VO/3496/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.9	Antrag der SPD-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 18.02.2016; hier: "Veräußerung der Container auf der Nordstraße"	VO/3499/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.10	Antrag der CDU-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates; hier: "Anwendung § 177 BauGB - Gebäude Venloer Straße 62"	VO/3474/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.11	Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 20 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg betreffend Ermächtigungsübertragungen	VO/3451/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.12	Antrag der CDU-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates; hier: "Zeitnahere Erstellung von Niederschriften"	VO/3476/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.13	Antrag der CDU-Fraktion nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates; hier: "Gehwegabsenkung Fußgängerampel Heuchter Straße"	VO/3477/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 20.01.2016; hier: "Aufstellung von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge"	VO/3481/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1.15	Antrag der Fraktion Freie Wähler nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 18.02.2016; hier: "Veröffentlichung aller Kosten für die Abwasserbeseitigung, speziell der Starkverschmutzer"	VO/3500/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Anfragen nach § 21 der Geschäftsordnung
Ö 5.2.1	Anfrage der Fraktion Aktiv für Wegberg vom 14.12.2015 nach § 21 der Geschäftsordnung betreffend "Zeitschiene für Hauptsatzung und Geschäftsordnung"	VO/3427/15	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Anfrage der AfW-Fraktion nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates vom 04.02.2016; hier: "Verstoß gegen die Geschäftsordnung"	VO/3497/16	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Anfrage der Fraktion Freie Wähler nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates vom 18.02.2016; hier: "Stockende Bau-, bzw. Abrissvorhaben"	VO/3501/16	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	Anfrage der Fraktion Freie Wähler nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates vom 18.02.2016; hier: "Fehlerhafte Lüftungsanlage im Maximilian-Kolbe-Gymnasium"	VO/3502/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 6.1	Bestellung der Stadtkämmerin	VO/3240/15-2	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Ergänzungsvorlage: Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Aufwertung des Spielplatzes Stadtpark im Stadtzentrum	VO/3457/16-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs.1 S.1 GO NRW: Fortführung der Schulsozialarbeit	/2875/14-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Ergänzungsvorlage bezüglich der Einführung einer gebührenpflichtigen Parkraumbewirtschaftung - Alternative B	/3368/15-1-1	geändert beschlossen
Ö 6.5	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; Anpassung der Anteilssätze der Beitragspflichtigen an die aktuelle Mustersatzung; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015	VO/3344/15	vertagt
Ö 6.6	Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung in der Stadt Wegberg	VO/3448/16	vertagt
Ö 7	Vorlage der Liste investiver Ermächtigungsübertragungen aus 2015	VO/3452/16	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Mitteilung betreffend "Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2015"	VO/3430/16	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Kapitalerhöhung der NEW Tönisvorst GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	VO/3443/16	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette GmbH auf die NEW Viersen GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	VO/3482/16	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren verkaufsoffenen Sonntagen	VO/3463/16	ungeändert beschlossen
Ö 12	Veränderungen bei der Besetzung von Ausschüssen	VO/3504/16	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 13.1	Bürgeranregung vom 28.12.2015 bezüglich "Erhöhung der Grundsteuer"	VO/3490/16	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Bürgeranregung vom 04.01.2016 bezüglich "Einführung einer Tempo 30-Zone auf der Fußbachstraße"	VO/3491/16	ungeändert beschlossen
Ö 13.3	Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: "Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen"	VO/3492/16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2015, nichtöffentlicher Teil	SI/1012/15
N 15	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 16	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 16.1	Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs.1 S.1 GO NRW: Personal- und Organisationsangelegenheiten Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit incl. Feuerwache

Rat der Stadt Wegberg - 01.03.2016

Grunddaten

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