ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 07.05.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2019, öffentlicher Teil	SI/1218/19	ungeändert beschlossen
Ö 2	Geförderter Breitbandausbau in Wegberg, Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land	VO/0114/19	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Mitteilung betreffend über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2019	VO/0100/19	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Mitteilung betreffend "Aufhebung von Sperrvermerken"	VO/0104/19	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke Wegberg vom 16.03.2019 gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse der Stadt Wegberg	VO/0110/19	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 5.1	BE des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 5.1.1	Benutzungs- und Gebührensatzung für die Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Wegberg	VO/0321/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe
Ö 5.2.1	Bebauungsplan I-10, Wegberg - Friedhofstraße / 22. Änderung - Aufstellungsbeschluss	VO/0068/19	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.2	Beschaffung Heckenpflegegerät "Heckenprofi"; Vorstellung der Maßnahme	VO/0082/19	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.3	Einführung eines verschmutzungsabhängigen Gebührenmaßstabes für die Abwassergebühren; Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren	VO/0077/19	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.4	Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren hier: Vierte Änderungssatzung	VO/0106/19	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	BE des Ausschusses für Bildung, Integration und Soziales
Ö 5.3.1	Offene Ganztagsgrundschule hier: Satzung über die Erhebung von Teilnahmebeiträgen	VO/0064/19	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.2	Offene Ganztagsgrundschule hier: Ergänzungsvorlage zu Vorlage VO/0064/19	VO/0109/19	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
Ö 5.4.1	Ausbildungsplatzangebot 2020	VO/0072/19	ungeändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands aufgrund erforderlicher baulicher Maßnahmen an der Grundschule Rath-Anhoven	VO/0119/19	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren verkaufsoffenen Sonntagen (07.07.2019)	VO/0099/19	ungeändert beschlossen
Ö 8	Entwässerungssatzung der Stadt Wegberg hier: Dritte Änderungssatzung	VO/0101/19	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2019, nichtöffentlicher Teil	SI/1218/19
N 10	Bericht des Bürgermeisters
N 11	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 11.1	BE des Haupt- und Finanzausschusses
N 11.1.1	Ankauf eines Grundstücks Wegberg Innenring
N 11.2	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
N 11.2.1	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Bildung und Soziales
N 12	KA Wegberg Erneuerung der Sandfilter hier: Überplanmäßige Ausgaben
N 13	Beförderung im Bereich der Beamtinnen und Beamten

Rat der Stadt Wegberg - 07.05.2019

Grunddaten

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