ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 28.04.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Forum Wegberg
Ort:: Burgstraße 6

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2020, öffentlicher Teil	SI/1271/20	ungeändert beschlossen
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Mittelübertragungen im Fachbereich Umwelt, Verkehr, Abwasser	VO/0055/20	geändert beschlossen
Ö 3	Anträge nach § 2 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Berufung eines Behindertenbeauftragten (w/m/d)	VO/0083/20	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Aufstellen von zentralen Plakatwänden	VO/0069/20	geändert beschlossen
Ö 4	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der Ratsfrau Annette Dahmen-Langela vom 08.04.2020 nach § 17 der Geschäftsordnung Wegberg Hier: Umgang mit dem Thema "Videokonferenz"	VO/0081/20	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW		ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes I-3A, Wegberg - Beeckerheide West	VO/0051/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bebauungsplan VII-6, Uevekoven - Barbarastraße / Aufstellungsbeschluss	VO/0061/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ausbildungsplatzangebot 2021	VO/0071/20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 25.03.2020 hier: Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren Verkaufsoffenen Sonntagen hier: Dringlichkeitsentscheidung nach §60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW	VO/0075/20	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren verkaufsoffenen Sonntagen hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW	VO/0074/20	ungeändert beschlossen
Ö 10	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 02.04.2020 hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Erlass der Elternbeiträge im Bereich der offenen Ganztagsschule	VO/0078/20	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Erlass der Elternbeiträge im Bereich der offenen Ganztagsschule(Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW)	VO/0077/20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschaffung eines Wegepflege - Gerätes	VO/0084/20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Demarkierung von 2 PKW-Stellplätzen zum Einbau von Fahrradabstellbügeln auf der Straße Rathausplatz im Bereich der Wegberger Mühle	VO/0085/20	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2020, nichtöffentlicher Teil	SI/1271/20
N 14	Bericht des Bürgermeisters
N 15	Beschlussvorschlag zur Gründung und zur Gesellschaftervereinbarung der Klärschlammkooperation Pool GmbH
N 16	Verkauf des stadteigenen Grundstückes "St.- Josefsweiler" in Wegberg-Dalheim im Rahmen eines Bieterverfahrens Gemarkung Arsbeck, Flur 36, Flurstück Nr. 159, groß 462 qm
N 17	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Bildung und Soziales
N 18	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen
N 19	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Gebäudewirtschaft

Rat der Stadt Wegberg - 28.04.2020

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