ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Do., 30.03.2023

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2023, öffentlicher Teil	SI/0014/23
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö 3.1	Finanzbericht im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung Schutzsuchender (Ukraine-Bericht) IV. Quartal 2022	VO/0053/23	Entscheidung
Ö 4	Anfragen der Fraktionen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Vamos Wegberg gemäß § 17 der GO für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg Sachstand "ländliches Wegenetzkonzept"	VO/0063/23
Ö 5	Anträge der Fraktionen nach § 2 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der CDU Fraktionen sowie der Fraktion Bündnis90/Die Grünen gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Ausschussumbesetzung	VO/0064/23	Entscheidung
Ö 6	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 6.1	BE des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 6.1.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren verkaufsoffenen Sonntagen	VO/0056/23	Entscheidung
Ö 6.1.2	Einführung neuer Bestattungsformen auf Friedhöfen der Stadt Wegberg	VO/0048/23	Entscheidung
Ö 6.1.3	Neunte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren	VO/0055/23	Entscheidung
Ö 6.2	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Vergabe und Liegenschaften
Ö 6.2.1	Neubau der Feuerwache Wegberg, hier: Übungsbauwerk Turm	VO/0054/23	Entscheidung
Ö 7	Bestellung eines Vertreters der Stadt für den Rat der Kindertageseinrichtung in Merbeck	VO/0045/23	Entscheidung
Ö 8	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes nach § 116a Gemeindeordnung NRW für das Jahr 2021	VO/0065/23	Entscheidung
Ö 9	Neue Straßenbezeichnung für das Baugebiet I-48, Wegberg, Maaseiker Dreieck	VO/0057/23	Entscheidung
Ö 10	Berichtigung einer offenbaren Unrichtigkeit in der Haushaltssatzung für die Jahre 2022 und 2023	VO/0066/23	Entscheidung
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2023, nichtöffentlicher Teil	SI/0014/23
N 12	Bericht des Bürgermeisters

Rat der Stadt Wegberg - 30.03.2023

Grunddaten

Tagesordnung