ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 17.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Forum Wegberg
Ort:: Burgstraße 6

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	VO/0162/24	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2024, öffentlicher Teil	SI/0028/24	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 4.1	Mitteilungen	VO/0226/24	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen nach § 2 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der Fraktion Freie Wähler gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Ausschussumbesetzung	VO/0221/24	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen der Fraktionen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion Freie Wähler gemäß § 17 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg; Grundsteueraufkommen 2024 / 2025	VO/0222/24	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 7.1	BE des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 7.1.1	Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025	VO/0174/24	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.2	Achtzehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/0175/24	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.3	Ergänzungsvorlage - Achtzehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/0175/24-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.4	Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Wegberg	VO/0190/24	geändert beschlossen
Ö 7.1.5	Achte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wegberg zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG	VO/0193/24	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.6	Elfte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren	VO/0199/24	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.7	Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung, Sechste Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung	VO/0196/24	ungeändert beschlossen
Ö 8	Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW: Erlass der Fünften Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wegberg	VO/0204/24	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Erlass der Fünften Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wegberg	VO/0206/24	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahrnehmung von Mitgliedschaften hier: Schwalmverband (Verbandsversammlung & Vorstand)	VO/0207/24	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahrnehmung von Mitgliedschaften hier: Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH	VO/0208/24	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahrnehmung von Mitgliedschaften hier: Städte- und Gemeindebund NRW	VO/0209/24	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wahrnehmung von Mitgliedschaften hier: Volkshochschule des Kreises Heinsberg	VO/0210/24	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften	VO/0205/24	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierung der Barbarastraße in Uevekoven hier: Genehmigung einer Mittelübertragung	VO/0216/24	ungeändert beschlossen
Ö 15	Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) nach dem 3. NKF -Weiterentwicklungsgesetz hier: Beteiligungen der Stadt Wegberg über die Kreiswerke Heinsberg an denTochtergesellschaften der NEW Kommunalholding GmbH	VO/0228/24	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2024, nichtöffentlicher Teil	SI/0028/24
N 17	Bericht des Bürgermeisters
N 18	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 18.1	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
N 18.1.1	Stellenbesetzung: Leitung des Fachbereichs "Bürgerservice und Sicherheit"

Rat der Stadt Wegberg - 17.12.2024

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