ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Ausschuss:: Haupt- und Finanzausschuss (HF)

Datum:: Di., 07.12.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Angelegenheiten des Ausschusses
Ö 1.1	Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift über die heutige Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2010, öffentlicher Teil	SI/0519/10	ungeändert beschlossen
Ö 1.3	Mitteilungen -öffentlicher Teil-	VO/1628/10	zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Freigabe gesperrter Haushaltsstellen; Verkehrsberuhigungsmaßnahmen	VO/1597/10	ungeändert beschlossen
Ö 1.5	Aufhebung der Sperre von Haushaltsmitteln für bauliche Maßnahmen im Rathaus	VO/1623/10	ungeändert beschlossen
Ö 1.6	Haushaltsmittel für den Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Turnhalle der Grundschule Arsbeck	VO/1625/10	zurückgezogen
Ö 1.7	Aktueller Sachstand der Gemeindefinanzkommissionen Bund und Land	VO/1629/10	zur Kenntnis genommen
Ö 1.8	Einführung der Budgetierung in der Stadtverwaltung Wegberg	VO/1630/10	zur Kenntnis genommen
Ö 1.9	Finanzbericht	VO/1627/10	zur Kenntnis genommen
Ö 1.10	7. Antrag auf Sportfördermittel aus der Sportpauschale, Bürgerantrag vom 13.05.2010	VO/1634/10	ungeändert beschlossen
Ö 2	Vorschläge an den Rat
Ö 2.1	Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011((StUV 23.11.2010 / TOP 2.1))	VO/1600/10	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Gebührenbedarfsberechnung zur Ermittlung der Abfallgebühren 2011((StUV 23.11.2010 / TOP 2.2))	VO/1589/10	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg((StUV 23.11.2010 / TOP 2.3))	VO/1603/10	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Erlass einer neuen Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Wegberg sowie Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet Wegberg	VO/1582/10	vertagt
Ö 2.5	Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts; Änderung der Hauptsatzung	VO/1621/10	geändert beschlossen
Ö 2.6	Festlegung der Erheblichkeit bei der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei Verpflichtungsermächtigungen	VO/1633/10	abgelehnt
Ö 2.7	Gebührenbedarfsberechnung zur Ermittlung der Gewässerunterhaltungsgebühren 2011und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren der Stadt Wegberg	VO/1636/10	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 3	Angelegenheiten des Ausschusses
N 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2010, nichtöffentlicher Teil	SI/0519/10
N 3.2	Mitteilungen -nichtöffentlicher Teil-
N 3.3	Gewährung pauschaler Aufwandsentschädigungen an die Löschgruppen und Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wegberg
N 3.4	Neuausschreibung der Gebäude- und Inhaltsversicherung; Auftragsvergabe
N 3.5	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Deckungskreis30 "Abwasserbeseitigung"
N 4	Vorschläge an den Rat
N 4.1	Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages zum 01.01.2011

Haupt- und Finanzausschuss (HF) - 07.12.2010

Grunddaten

Tagesordnung