ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 17.12.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2013, öffentlicher Teil	SI/0872/13
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Mitteilung des Bürgermeisters betreffend "Kommunalwahl 2014" - öffentlicher Teil -	VO/2632/13	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Mitteilung betreffend "Standorte der DHL Paketshops in Wegberg"	VO/2638/13	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Stand der Jahresabschlüsse der Vorjahre und des Haushaltsplanes 2014
Ö 4	Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2013 betreffend "Einbeziehung des Namens des verstorbenen Ehrenbürgermeisters Fritz Jakobs bei der Namensgebung einer öffentlichen Einrichtung"	VO/2629/13	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2013 betreffend "Anpassung und Ergänzung der Richtlinien zur Vereinsförderung in der Stadt Wegberg ab dem Jahr 2014"	VO/2630/13	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Antrag der Fraktion Freie Wähler/ Unabhängige vom 19.11.2013 betreffend "Ausweisung der Fläche im Bereich Wegberg, Beecker Strasse, Gemarkung; Flur 67, Flurstück 436, 437, 438 und 108/1 im Rahmen der Bauleitplanung als Wohnbaufläche"	VO/2631/13	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2013 betreffend "Ausbau und Verbesserung des NKF"	VO/2640/13	geändert beschlossen
Ö 4.5	Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2013 betreffend "Anliegen und Wünsche der Wegberger Jugend"	VO/2641/13	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2013 betreffend "Verwaltungslotse"	VO/2644/13	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2013 betreffend "Ideenbörse"	VO/2645/13	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen nach § 21 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.12.2013 betreffend "Siedlungsschwerpunkte"	VO/2643/13	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 6.1	Bürgerantrag vom 24.11.2013 betreffend "Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen"	VO/2639/13	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 7.1	Übertragung von Ratssitzungen in das Internet	VO/2506/13	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014	VO/2574/13	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Erlass einer Satzung über die Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/2597/13	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Freie Wähler / Die Unabhängigen vom 06.12.2012 zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Biogasanlagen	VO/2604/13	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Wiedereinführung einer verschmutzungsabhängigen Abwassergebühr (Starkverschmutzerzuschlag)	VO/2610/13	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gebührenbedarfsberechnung zur Ermittlung der Gewässerunterhaltungsgebühren 2014 und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren der Stadt Wegberg	VO/2627/13	geändert beschlossen
Ö 9	Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Wegberg	VO/2647/13	ungeändert beschlossen
Ö 10	Förderung der Jugendarbeit in den kirchlichen Jugendheimen	VO/2635/13	ungeändert beschlossen
Ö 11	Klassenbildung auf Schulträgerebene 2014/15	VO/2636/13	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der CDU Fraktion vom 09.09.2013 gemäß § 20 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse betreffend die Entwicklung eines Konzepte zur Steigerung der Attraktivität des Wochenmarktes in Wegberg	VO/2648/13	ungeändert beschlossen
Ö 13	Festlegung des Geschäftskreises der Ersten Beigeordneten nach § 73 Absatz 1 GO NRW	VO/2653/13	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2013, nichtöffentlicher Teil	SI/0872/13
N 15	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 16	Grundstücksangelegenheiten
N 16.1	Antrag auf Kauf einer Teilfläche aus der Grünanlage in Wegberg, Am Bahnhof
N 16.2	Antrag auf Kauf einer Grundstücksteilfläche in Wegberg, Lavendelweg/ Clematisweg
N 16.3	Angebot zum Kauf eines Grundstückes in Wegberg, Maaseiker Straße
N 17	Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung
N 17.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2013 betreffend "Stellenplan 2014, hier: Streetworker"
N 18	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 18.1	Ausbau und Wartung der EDV-Anlagen an der Schule am Grenzlandring
N 18.2	"Wohnen an der Beecker Str." - Kaufpreisangebote
N 18.3	Wiederbesetzungssperre GrenzlandRingBad Frühjahr 2014
N 19	Grundstückskauf zur Neugestaltung der Bushaltestelle Wegberg Klinkum, Haltestelle "Schule Klinkum"
N 20	Antrag auf Ergänzung des Nutzungskonzeptes im Rahmen des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Stadt Wegberg und der NABU Naturschutzstation Haus Wildenrath e. V.
N 21	Verlängerung der Verjährungsverzichtserklärung gegenüber der St. Antonius Klinik GmbH wegen eventueller Rückforderungen der Bezirksregierung Köln
N 22	Gesellschaftsvertrag der SEWG Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Wegberg mbH

Rat der Stadt Wegberg - 17.12.2013

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