21.04.2026 - 2.3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Frau von den Driesch gibt die Kritik von Frau Brocker an der Niederschrift weiter. Die Beantwortung der Frage von Frau Brocker muss nachgebessert werden. Die dargestellten Kosten (lediglich Kosten für die Teilnahme an der Sitzung von sachkundigen Bürgern) impliziere, dass die Verwaltung kostenfrei für die Sondersitzung gearbeitet habe. Frau von den Driesch beantragt eine Kostenmatrix zum Protokoll beizufügen.

 

Frau von den Driesch wünscht die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Erstellung einer Kostenmatrix für die Sondersitzung vom 03.02.2026“ in der nächsten Ausschusssitzung.

 

Frau Karneth stellt heraus, dass die Erstellung einer Kostenmatrix zu einer Sitzung eines separaten Antrages gemäß der Geschäftsordnung bedarf und ein Arbeitsauftrag an die Verwaltung nicht im Rahmen der Genehmigung der Niederschrift erteilt werden kann. Hierzu ist ein separater Tagesordnungspunkt inkl. Abstimmung notwendig.

 

Ergänzung zum Protokoll vom 03.02.2026:

Es wurden Berechnungen vorgenommen, die in der nächsten Sitzung mündlich erläutert werden.

 

Herr Balzer merkt an, in der Niederschrift über die Sitzung vom 03.02.2026 TOP 2.2 die alten Textbausteine und die neuen Textbausteine gegenüberzustellen, um Missverständnissen entgegenzuwirken.

 

Ergänzung zum Protokoll vom 03.02.2026:

Der Beschluss zum TOP 2.2 unter 3. „Erfahrung im Umgang mit politischen Gremien wünschenswert“ wird wie folgt klargestellt:

Die Abstimmung behandelt die Ergänzung der Anforderung „Erfahrung in Umgang mit politischen Gremien“ um den Zusatz „wünschenswert“.