19.05.2026 - 1.5 Bürgerantrag nach § 24 GO NR...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.5
- Datum:
- Di., 19.05.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Bildung und Soziales
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Tiskens befürwortet und lobt für die CDU-Fraktion die Eigeninitiative des SV Klinkum.
Die Frage von Herrn Pies, warum der Lösungsvorschlag erst für 2027 erarbeitet werden soll, beantwortet Frau Karneth mit „haushaltärischen“ Zwängen. Nach Rücksprache mit der Kämmerin können keine neuen Maßnahmen mehr in die Haushaltsplanungen für 2026 aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die geplante Vorgehensweise zur Kenntnis.