19.05.2026 - 1.1 Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Datum:
- Di., 19.05.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende bittet die fünf Ausschussmitglieder, die bisher noch nicht verpflichtet wurden, sich zu erheben und verliest zunächst die Verpflichtungsformel. Danach werden die Verpflichtungserklärungen von den sachkundigen Bürgern*innen sowie von den beratenden Mitgliedern gem. § 85 Abs. 2 Schulgesetz unterschrieben. Die Erklärungen werden eingesammelt und auch noch von der Vorsitzenden unterschrieben.
Die Verpflichtungserklärungen sind der Original-Niederschrift als Anlage beigefügt.
