10.05.2016 - 1.3 Mitteilungen -öffentlicher Teil- BUV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.3
- Datum:
- Di., 10.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Planen, Bauen, Wohnen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Zu 1.3.1
Ratsherr Klein fragt unter Bezugnahme auf den Antrag seiner Fraktion nach, wann mit einer Vorlage zur Wiedereinführung der Starkverschmutzerzulage gerechnet werden könne. Tech. Beigeordneter Fabry erläutert, dass zur Zeit sehr intensiv an der Erstellung der Vorlage gearbeitet werde, jedoch seien die Unterlagen zur Ermittlung eines Gebührenmodell umfangreicher als erwartet. Er gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen die Erstellung der Vorlage abgeschlossen werden könne.
Zu 1.3.2
Ratsherr Gellissen, fragt nach, ob es sich tatsächlich um eine 100%ige Förderungen handele, sofern dies der Fall sei, solle man diese Förderungsart auch entsprechend ausschöpfen. Tech. Beigeordneter Fabry bejaht dies und teilt mit, dass zwischenzeitlich auch ein Bewilligungsbescheid für ein Tableau für das Grenzlandringbad erteilt sei.
Beschluss:
Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Vergaben nimmt Kenntnis.