21.06.2016 - 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Mit Bezug auf TOP 5 der Niederschrift des STEP vom 04.05.2016 erkundigt sich Ratsherr Schmelich hinsichtlich des Sachstandes bei der Prüfung der Möglichkeiten auf Ausweisung eines weiteren Baugrundstücks.

Frau Heilwagen, die Fachbereichsleiterin des Fachbereiches Planen, Bauen, Wohnen, teilt mit, dass durch die SEWG zu dieser Frage ein Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides bei der Verwaltung eingereicht worden sei. Die Prüfung der Antrages dauere zurzeit noch an.

Zu Punkt 11 „Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung“ der Niederschrift erkundigt sich die CDU-Fraktion hinsichtlich des weiteren Umgangs mit der bereits verblassenden Markierung an der Einfahrt zum Parkplatz Schwalmaue.

Die Erste Beigeordnete Karneth erläutert, dass bereits im Rahmen der Auftragserteilung durch die beauftragte Firma auf evtl. auftretende Probleme bei der Aufbringung der Farbe auf den Untergrund (Pflaster mit Fugen) hingewiesen wurde. Da zurzeit aber noch Anspruch auf Gewährleistung bestehe, werde die Verwaltung mit der beauftragten Firma diesbezüglich Kontakt aufnehmen.

Ratsherr Schmelich weist darauf hin, dass in der Niederschrift zu TOP 11.2, für die heutige Sitzung die Vorstellung von Maßnahmen für die Ortsdurchfahrt Uevekoven angekündigt worden sei, es jedoch auf der Tagesordnung keinen entsprechenden Tagesordnungspunkt hierzu gebe.

Die Erste Beigeordnete Karneth erläutert, dass die Planungskosten für die möglichen Maßnahmen noch nicht ermittelt worden seien. Diese müßten erst einmal im Haushalt veranschlagt werden. Für einen kleinen Kreisverkehr sei hier bereits mit Planungskosten in Höhe von 30.000 € zu rechnen.

Auf diesem Hintergrund seien zunächst die Planungskosten für alle Maßnahmen zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung – und planung genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über seine Sitzung vom 05.04.2016.