25.10.2016 - 7.2 Bebauungsplan I-10, Wegberg - Friedhofstraße / ...

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beschluss:

1. Auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und -planung beschließt der Rat- unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Anlage 1 der Beratungsvorlage - den von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschlussempfehlungen hinsichtlich der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen der Träger, wie beschrieben.

2. Der Rat beschließt, den Bebauungsplan I-10, Wegberg – Friedhofstraße / 21. Änderung in der ergänzten Fassung als Satzung zu beschließen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss öffentlich bekanntzumachen.

Das Plangebiet liegt in der Ortslage Wegberg im Eckbereich der Straßen Blütenweg und Knospenweg. Der genaue Verlauf des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist aus dem beigefügten Kartenausschnitt zu entnehmen.

Die zu diesem Bebauungsplan gehörende Entwurfsbegründung wird als Entscheidungsbegründung übernommen.

Mit Bekanntmachung dieses Satzungsbeschlusses tritt der Bebauungsplan I-10, Wegberg – Friedhofstraße / 21. Änderung in Kraft. Zeitgleich werden die Festsetzungen des ursprünglichen Bebauungsplans I-10, Wegberg – Friedhofstraße innerhalb des Geltungsbereiches der 21. Änderung aufgehoben.

Grundlage für diese Beschlüsse sind die §§ 1, 10 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW. 2023). Die vorgenannten Rechtsvorschriften gelten in der zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses gültigen Fassung.