22.11.2016 - 1.3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Schmelich sagt, dass sämtliche Allris-Daten nicht mehr aktualisiert werden können. Außerdem gibt er an, dass die Niederschrift eine gedrängte Wiedergabe des Verhandlungsverlaufes darstellen solle und fragt, warum einige Fragen und Antworten von ihm in der letzen Niederschrift nicht mit aufgenommen wurden seien. Er möchte wissen, wer darüber entscheide, welchen Inhalt das Protokoll habe.

Herr Stever antwortet hierzu, dass neben den Pflichtbestandteilen das Prtokoll eine gedrängte Wiedergabe des Verhandlungsverlaufes behinhalten solle. Dies seien in jedem Fall entscheidungsrelevante Äußerungen. Darüber hinaus liege die Berücksichtigung von Wortbeiträgen im Ermessen der Schriftführung. Ein Wortprotokoll werde nicht geführt.

Herr Fabry erklärt, dass Ergebnisprotokolle gewünscht seien.

Herr Böhm merkt an, dass man diese Problematik gegebenenfalls im Rahmen der Neufassung zur Geschäftsordnung mit aufnehmen könnte.

Daraufhin lässt Herr Wolters über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und –planung vom 13.09.2016, öffentlicher Teil.