26.01.2016 - 1.6 Zwischenstandmeldung betreffend der Einzeichnun...

Ratsherr G. Schmitz erkundigt sich hinsichtlich der seitens des Landesbetriebes im Rahmen des Ortstermins geäußerten Frist bis Ende März 2016. Bis zu diesem Zeitpunkt seien seitens der Stadt Planungsunterlagen beim Landesbetrieb einzureichen damit eine Berücksichtigung dieser im Rahmen der Landesplanung erfolgen könne.

Herr Schulz, Fachbereichsleiter des Fachbereiches Bürgerservice und Sicherheit, sichert eine rechtzeitige Einreichung der vorgenannten Antragsunterlagen sowie deren Bereitstellung an die Politik zu.

Die sachkundige Bürgerin Frau Honnes merkt an, dass die Fraktion Freie Wähler keine Einladung zu dem in der Sitzungsvorlage angesprochenen Ortstermin erhalten habe.

Durch die anderen Fraktionen wird der Erhalt der Einladung jeweils bestätigt.

Bürgermeister Stock äußert, dass es sich somit wohl um ein Versehen gehandelt habe.

Anmerkung zum Protokoll:

Die Einladung zum Ortstermin erfolgte per Mail. Die Fraktion Freie Wähler wurde über die gemeinsame Mailadresse der ehemaligen und des jetzigen Fraktionsvorsitzenden eingeladen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und –planung nimmt Kenntnis.