21.02.2017 - 7.3.1 Erlass der zweiten Änderungssatzung zur Satzung...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

1)     Herr Stock lässt über die Zweite Änderungssatzung zur Friedhofssatzung (Anlage 1 zur Ergänzungsvorlage VO/3892/17-1) abstimmen mit der Maßgabe, dass Ziffer 1 von Artikel 1 der Zweiten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung entfällt.

 

2)     Herr Stock lässt über die Zweite Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Anlage 10 zur Ergänzungsvorlage VO/3892/17-1) abstimmen mit der Maßgabe, dass in Artikel 1 nach der Tarifstelle 2.4 folgende Tarifstelle aufgenommen wird:

„2.5Zuschlag für Bestattung an Samstagen151,00 EUR“.

 

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Abstimmungsergebnis zu 1.) und 2.) :

Zustimmung: 29       Ablehnung: 0 Enthaltung: 5

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Beschluss:

 

Der Rat beschließt,

 

1)     die Zweite Änderungssatzung zur Friedhofssatzung (Anlage 1 zur Ergänzungsvorlage VO/3892/17-1) mit der Maßgabe, dass Ziffer 1 von Artikel 1 der Zweiten Änderungssatzung zur Friedhofssatzung entfällt.

 

2)     die Zweite Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Anlage 10 zur Ergänzungsvorlage VO/3892/17-1) abstimmen mit der Maßgabe, dass in Artikel 1 nach der Tarifstelle 2.4 folgende Tarifstelle aufgenommen wird:

„2.5Zuschlag für Bestattung an Samstagen151,00 EUR“.

 

 

 

 

 

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Anlagen

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