14.02.2017 - 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Der sachkundige Bürger Dr. Arndt merkt zu TOP 1.8 der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Vergaben vom 08.11.2016 an, dass der nachfolgende Passus nicht in der Niederschrift enthalten sei:

„Vor der Abstimmung stellt Herr Dr. Arndt den GO-Antrag, den gemeinsamen Antrag noch einmal in Gänze neu zu formulieren. Zur Formulierung des gemeinsamen Antrags unterbricht daraufhin der Vorsitzende die Sitzung für einige Minuten.“

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erläutert Herr Stever, dass er sich an einen solchen Antrag nicht erinnern könne. Dieser sei daher auch nicht in der Niederschrift festgehalten worden.

Herr Dr. Arndt habe in der Sitzung am 08.11.2016 lediglich einen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 1.8 „Rückbau der Turnhalle der Edith-Stein-Realschule“ nach § 14 der Geschäftsordnung gestellt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Vergaben vom 08.11.2016.

Die Anmerkung von Herrn Dr. Arndt wird zur Kenntnis genommen.