16.05.2017 - 2.1.1 6. Änderung des FNP "Gewerbliche Baufläche Hosp...

Ratsherr Gellissen weist eingangs dieses Tagesordnungspunktes auf den Umstand hin, dass die für diesen Tagesordnungspunkt vorliegende Vorlage u.a. auch nichtöffentliche Anlagen habe, der Beschluss zu diesem TOP jedoch in jedem Fall im öffentlichen Teil der Sitzung zu treffen sei. Er erkundigt sich beim Ausschussvorsitzenden, wie diesem Umstand bei Fragen zu den nichtöffentlichen Anlagen Rechnung getragen werde.

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Schmelich erläutert, dass für die Behandlung von Fragen hinsichtlich der nichtöffentlichen Anlagen ggf. vorübergehend die Nichtöffentlichkeit hergestellt werde müsse. Die Beschlussfassung werde anschließend wieder in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Ratsherr Gellissen teilt sodann mit, dass er Fragen zu den städtbaulichen Verträgen, die als Anlage der Beratungsvorlage beigefügt seien, habe.

Der Ausschussvorsitzende informiert die Anwesenden darüber, dass in diesem Falle zunächst die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt werden müsse. Er bittet hierzu die Presse und die Zuschauer den Sitzungssaal zu verlassen.