23.05.2017 - 1.2.4 Controllingbericht über aktuelle Entwicklungen ...

Frau Otten fragt zu „II. Asylangelegenheiten“, ob die Ertragsminderung aus dem FlüAG gleichwertig mit den sinkenden Aufwendungen einhergehe.

Frau Kühlen teilt mit, dass die genauen Zahlen zu der Sache nochmals präzise ermittelt werden müssten, dass sich aber die Ertrags- und Aufwandsminderung ungefähr ausgleichen.

Zu „III. Rat und Ausschüsse“ kritisiert Frau Otten, dass insbesondere die Neubildung der Ausschüsse für die erhöhten Aufwendungen verantwortlich gemacht werden. Die erhöhte Aufwandsentschädigung müsse in der Sache ebenfalls berücksichtigt werden. Den Haushaltsansatz habe man wohl nicht gut kalkuliert. Auch müsse die Investitionsplanung realistisch kalkuliert werden.

Herr Stock erklärt, dass die Bildung von zwei zusätzlichen Ausschüssen auch zwei weitere Ausschussvorsitzende zur Folge habe, aus denen Mehraufwendungen resultieren.

Herr Nelsbach fragt, ob der Controllingbericht von nun an in regelmäßigen Abständen (quartalsmäßig) vorgelegt werde.

Frau Kühlen bejaht dies und teilt mit, dass der nächste Controllingbericht in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am  26.09.2017 vorgelegt werde.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis.