05.12.2017 - 2 Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 01.10.2017...

Herr Nelsbach dankt der Verwaltung für die Auflistung der Daten und sagt, dass diese eine Erhöhung des Personaleinsparkonzeptes um 50% bekräftige.

Herr Wolters hält die Aussage von Herrn Nelsbach für nicht richtig. Die Verwaltung hat die im HSK notwendigen Zielvorgaben mehr als eingehalten. Jetzt sei es aber wichtig, auch an die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter in der Verwaltung zu denken.

Frau von den Driesch stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu und sagt, dass das geplante Personalentwicklungskonzept Klarheit schaffen werde und dieser Antrag nicht zielführend sei.

Frau Otten macht darauf aufmerksam, dass die CDU-Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung folgen werde. Es wurden verschiedenste Differenzen bei der Darstellung der Personalkosten festgestellt, welche sich eventuell auch wieder relativieren werden.

Herr Müller-Holtkamp sagt, dass die Verwaltung ihre Zielvorgabe übertroffen habe und auch andere Projekte in Planung seien, bei denen Personal benötigt werde. Frau Merz-Valsamidis schließt sich nicht dem Antragssteller an.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:23 (BM, CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, AfW, FDP)

Ablehnung:1 (Freie Wähler)

Enthaltung:0

Beschluss:

Auf Empfehlung  der Verwaltung beschließt der Haupt- und Finanzausschuss den Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Erhöhung des Personalkosteneinsparkonzeptes um 50 % abzulehnen und stattdessen die Einsparungen wie geplant unter ständiger Fortschreibung und Aktualisierung anzupassen.