04.09.2018 - 1.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Ratsherr Bonitz äußert, dass nach TOP 1.2.6 der Niederschrift vom 03.07.2018 angegeben sei, dass die mündlichen Mitteilungen des Technischen Beigeordneten folgten. Diese seien aber nicht abgedruckt worden.

Anmerkung der Schriftführung:

Bei den Punkten 1.2.7 bis 1.2.11 der Niederschrift vom 03.07.2018 handelt es sich um die mündlichen Mitteilungen des Techn. Beigeordneten. Diese waren nicht in der Vorlage VO/0157/18 enthalten und wurden in der Sitzung mündlich vorgetragen, ergänzt um eine Präsentation am Beamer. Die Punkte wurden daher in die Niederschrift aufgenommen und sind auf den Seiten 7 und 8 der Niederschrift abgedruckt.

Hierauf verweist auch der letzte Satz der Wortmeldungen zu TOP 1.2 unmittelbar vor dem Beschluss. -„Die mündlichen Mitteilungen (TOP 1.2.7 bis 1.2.11) werden von Herrn Thies durch Fotos und Darstellungen am Beamer ergänzt.-

Ein erneuter Abdruck der mündlichen Mitteilungen ist daher nicht erforderlich.

Ratsherr Bonitz erkundigt sich ferner mit Bezug auf TOP 1.7 der Niederschrift über die Sitzung vom 03.07.2018, ob eine Recherche im Bezug auf Bergschäden als mögliche Schadensursuche erfolgt sei. Herr Gaspers vom Fachbereich Umwelt, Verkehr, Abwasser teilt hierzu mit, dass dies geprüft worden sei und Bergschäden als Schadensursache ausgeschlossen werden könnten.

Ratsfrau Otten bittet, mit Bezug auf die in der Niederschrift unter TOP 1.1.2 sowie TOP 1.2 (Zeitschiene für Vorlage zum Antrag vom 08.02.2017 „Konzept sozialer Wohnungsbau“) angeforderten Informationen, um Nachlieferung der gewünschten Angaben durch die Verwaltung.

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Ratsfrau Otten erkundigt sich zum Stand der auf der Eckartstraße zugesicherten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen.

Herr Gaspers teilt mit, dass die Elemente zur Verkehrsberuhigung bereits angeschafft worden seien, hinsichtlich des genauen Standortes jedoch noch eine Abstimmung mit der Polizei erforderlich sei.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über seine Sitzung vom 03.07.2018.