05.06.2018 - 1.4 Umsetzung Medienkonzept KGS Arsbeck

Ratsherr G. Schmitz spricht der Arsbecker Grundschule zunächst ein dickes Lob für das vorliegende Medienkonzept aus und bittet die Politik und den Schulträger darum, dem Konzept zuzustimmen und die Umsetzung schnellstmöglich anzugehen. Damit solle ein Zeichen gesetzt werden, dass es der Verwaltung und den politischen Gremien wirklich Ernst sei. Daher habe man den Tagesordnungspunkt nicht als bloße Mitteilung zur Kenntnis nehmen wollen, sondern einen ordentlichen Tagesordnungspunkt mit Diskussion und Entscheidung beantragt. Der Schulverbund Arsbeck-Wildenrath brauche dringend eine digitale Vernetzung. Außerdem seien Schulungen wichtig, damit das gesamte Lehrpersonal mit den anzuschaffenden Medien umgehen kann.

Daher stellt die CDU-Fraktion den Antrag, über folgenden Beschlussvorschlag abzustimmen:
Der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales beauftragt die Verwaltung, die Beschaffung der neuen Medien und eine Wartungsvereinbarung auf Grundlage des aktuellen Medienkonzeptes bis zum Ende der Sommerferien 2018 mit der Regio IT zu realisieren.

Ratsherr Nießen bestätigt, dass es sich um ein tolles Konzept handele, hinterfragt aber, was mit den anderen Schulen sei. Herr Feger ergänzt, dass die Arsbecker Schule das Medienkonzept als letztes vorgelegt habe, das jetzt aber zuerst umgesetzt werden solle. Hierauf entgegnet Herr Johnen, dass bereits im Herbst 2017 ein Konzept der KGS Arsbeck vorgelegen habe und dass dieses Konzept auf Wunsch des Ausschusses dann nochmal in Abstimmung mit dem Medienbeauftragten des Kreises Heinsberg aktualisiert wurde.

Frau Karneth und Herr Pint verweisen auf die Ausschuss-Sitzung vom 14.11.2017, in der entschieden wurde, dass die Verwaltung mit dem Schulverbund Arsbeck-Wildenrath beginnen werde, da dort die vorhandene Ausstattung am schlechtesten sei. Die von der CDU-Fraktion beantragte Zeitschiene sei nicht leistbar, daher werde vorgeschlagen, das Wort „möglichst“ (bis zum Ende der Sommerferien) zu ergänzen.

Ratsfrau von den Driesch, Ratsherr Nießen und Frau Esser erkundigen sich, mit welchen Kosten zu rechnen sei und wie die Finanzierung sichergestellt werde. Alle drei zeigen sich verwundert, dass aus einer bloßen Mitteilung heute ein Tagesordnungspunkt wird und dann auch noch dieser Beschluss gefasst werden solle. Sie plädieren für eine Entscheidung im Hauptausschuss oder Rat, nachdem die Verwaltung die genauen Kosten ermittelt und aufgezeigt hat, dass die Finanzierung gesichert ist. Es solle nichts blockiert werden, aber Frau von den Driesch spricht von enormen Bauchschmerzen aufgrund der nicht klar definierten Kosten.

Frau Karneth weist auf die bei diesem Vorgehen entstehenden zeitlichen Verzögerungen hin, die weder im Interesse der Schulen noch im Interesse des Ausschusses sein können. Insgesamt stünden im Haushalt 2018 investiv und konsumtiv für Arsbeck und Wildenrath 37.480,00 € zur Verfügung. Im Augenblick könne niemand garantieren, dass diese Ansätze zur Umsetzung ausreichen, wahrscheinlicher sei eher, dass es Abweichungen nach oben geben werde. Sie bietet an, die Fraktionsvorsitzenden umgehend zu informieren, sobald die Kosten der Umsetzung feststehen. In dieser Mitteilung sollte auch stehen, wie sich die Verwaltung im Falle von Ansatzüberschreitungen die Finanzierung konkret vorstellt.

Die Ausschussvorsitzende lässt sodann über folgenden Antrag abstimmen:

Der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales beauftragt die Verwaltung, die Beschaffung der neuen Medien und eine Wartungsvereinbarung auf Grundlage des aktuellen Medienkonzeptes möglichst bis zum Ende der Sommerferien 2018 mit der Regio IT zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 18 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 5 (FDP, AFW, Freie Wähler)

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Integration und Soziales beauftragt die Verwaltung, die Beschaffung der neuen Medien und eine Wartungsvereinbarung auf Grundlage des aktuellen Medienkonzeptes möglichst bis zum Ende der Sommerferien 2018 mit der Regio IT zu realisieren.