27.11.2018 - 1.2.1 Liste der offenen Anträge im Haupt- und Finanza...

 Frau Otten erkundigt sich, nach dem aktuellen Sachstand sowie wann mit entsprechenden Vorlagen zur lfd. Nr. 1  „Bürgerbeteiligungssatzung“, lfd. Nr. 3 „Übersicht über die aktuell erbrachten Pflichtaufgaben und die sog. Freiwilligen Leistungen der Verwaltung“, der lfd. Nr. 7 „Produktuntersuchung- freiwillige Leistungen“ und der lfd. Nr. 12 „Freigabe von Beschlossenen Haushaltsmitteln zur Medienanschaffungen an der KGS Arsbeck“ zu rechnen sei.

Zur laufenden Nr. 12 fragt sie zudem nach dem geplanten Zeitplan der Umsetzung.

Herr Lambertz erklärt zu der Lfd. Nr. 1, dass das Projekt Ende des Jahres abgeschlossen werde und voraussichtlich im März nächsten Jahres eine entsprechende Vorlage in die Politik gegeben werde.

Frau Kühlen führt aus, dass ihr Fachbereich personell sehr knapp besetzt sei und dadurch erst im Frühjahr 2019 der Umsetzung der Anmerkungen zu den lfd. Nr. 3 und 7 zu rechnen sei.

Die fünf zu untersuchenden Produkte der lfd. Nr. 3 werden auch personell bedingt erst Anfang 2019 festgelegt und untersucht.

Herr Pint berichtet, dass die Arbeiten zur Maßnahmen der lfd. Nr. 12 bereits aufgenommen wurden. Hier müsse abschließend das Gebäude noch ausgeleuchtet werden um zu prüfen, wo genau welche Hotspots für das WLAN eingerichtet werden können. Dies sei aber bereits in der laufenden Umsetzung.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Liste der offenen Anträge (Stand: 27.11.2018) zur Kenntnis.