15.02.2018 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Wolters teilt mit, dass die Protokollierung zu TOP 6.4.1 falsch sei. Seine Ausführung hinsichtlich der Beamtenstelle sei keine Antwort auf die Äußerung von Herrn Nelsbach gewesen. Er sagt, dass er verdeutlichen wollte, dass seine Fraktion den Stellenplan so mittragen werde, obwohl diese die Streichung der Beamtenstelle für rechtswidrig halte.

Frau Otten merkt an, dass die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen sowie die Haushaltsrede des Bürgermeisters vom 17.10.2017 nicht in Allris eingestellt seien.

Anmerkung der Schriftführung:

Die Haushaltsrede von Herrn Stock ist der Niederschrift vom 17.10.2017 unter Punkt 9 als Anlage beigefügt.

Die Haushaltsreden der Fraktionen wurden bereits bei Erstellung der Niederschrift vom 19.12.2017 unter TOP 6.5.8 als Anlage in ALLRIS eingestellt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Beschluss:

Der Rat genehmigt die geänderte Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 19.12.2017.