04.09.2018 - 1.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Wolters bezieht sich auf TOP 2.2 der letzten Sitzung (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.05.2018 – Verwendung von außerplanmäßigen Mitteln aus der Integrationspauschale 2018) und merkt an, dass seine Wortmeldung in der Niederschrift nicht richtig wiedergegeben ist. Richtigerweise hatte er gesagt, dass die Verwaltungsvorlage im Hinblick auf den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE nicht passend sei, er es aber für zulässig hält die Mittel entsprechend zu verwenden.

Beschluss:

Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 21.06.2018, öffentlicher Teil.