10.09.2019 - 1.9 Zukünftige Ausrichtung der Abfallentsorgung der...

Der Techn. Beigeordnete Thies erläutert, dass er mit Bezug auf das Gutachten der Firma A + U GmbH Düsseldorf, durch drei Präsentation kurz in das Thema einführen wolle. Zu den nachfolgende Themenbereichen seien Powerpointvorträge angedacht:

a)    Biotonne

Durch den Techn. Beigeordneten Herrn Thies erfolgt eine komprimierte Darstellung des Gutachtens im Hinblick auf die Einführung einer Biotonne mittels einer Präsention am Beamer. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation werden durch die Ausschussmitglieder die nachfolgenden Fragen an den Techn. Beigeordneten gerichtet:

Ratsherr Nießen erkundigt sich, ob die Verwaltung davon ausgehe, dass bei Einführung der Biotonne der geforderter neue Zielwert von 180 kg pro Einwohner und Jahr errreicht werde.

Dies wird vom Techn. Beigeordenten Thies bestätigt.

Herr Nießen weist daraufhin, dass man bisher von der Einführung Abstand genommen hatte, da diese höhere Kosten mit sich gebracht habe.

Ratsherr Nelsbach erkundigt sich, ob die Biotonne ggf. durch das Gebührenaufkommen beim Restmüll quersubventioniert werden kann. Dies wird ebenfalls vom Techn. Beigeordneten bestätigt.

Ratsfrau Otten erfragt, ob bei Einführung der Biotonne, die bisher durchgeführte Haussammlung der Grünabfälle in der bekannten Form erhalten bleibe.

Der Techn. Beigeordnete sichert weitere Informationen hierzu im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

b)   Wiegesystem / Volumensystem

Durch den Techn. Beigeordneten Herrn Thies erfolgt eine komprimierte Darstellung des Gutachtens im Hinblick auf einen Wechsel vom bisherigen Wiegesystem zu einem Volumen basierenden System beim Restmüll. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation werden durch die Ausschussmitglieder die nachfolgenden Fragen an den Techn. Beigeordneten gerichtet:

Ratsherr Nießen merkt an, dass für ihn die möglichen Vorteile eines Wechsels zu einem volumenbasierenden System nicht erkennbar seien.

Dr. Arndt erkundigt sich zu gesicherten Werten im Hinblick auf Wilde Müllkippen bei beiden Systemen.

Der Techn. Beigeordnete entgegnet, dass für beide Varianten keine genauen Zahlen verfügbar seien. Es werde jedoch ein nicht bekannter Anteil des Restmülls aus dem Stadtgebiet heraus transportiert und anderweitig entsorgt.

Ratsherr Nelsbach begrüßt die in der Präsentation dargestellten Erkenntnisse.

Ferner teilt er mit, dass er auf diesem Hintergrund im Bereich der wiederverwertbaren Stoffe von einer hohen Fehlbefüllungsquote ausgehe. Er kündigt einen umfangreichen Fragenkatalog hierzu an.

c)    Grünannahmestelle

Durch den Techn. Beigeordneten Herrn Thies erfolgt eine komprimierte Darstellung des Gutachtens im Hinblick auf die Schaffung einer städtischen Grünannahmestelle. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Im Anschluss hieran hebt der Techn. Beigeordnete hervor, dass durch das Gutachten eine Empfehlung zum Erwerb der potentiellen Fläche zur Nutzung als städtische Grünannahmestelle ausgesprochen worden sei. Eine weitergehende Beratung hierzu stehe im Ausschuss für Grundstücke und Beteiligungen am 17.09.2019 an.

Ferner bestehe aktuell die Aussicht auf eine Förderung der Aufwendungen in Höhe von 40% für die Schaffung der entsprechenden Infrastruktur.

Im Rahmen des Betriebes einer städtischen Grünannahmestelle auf der ins Auge gefassten Fläche ergäben sich ferner weitere Synergieeffekte hinsichtlich der Anliefermöglichkeiten von Papier und Elektroschrott sowie der Vorhaltung von Betriebsstoffen für den Baubetriebshof (kurze Wege).

Die im Gutachten empfohlenen Öffnungszeiten der kommunalen Grünannahmestelle gingen von deutlich ausgeweiteten Anlieferzeiten aus. Diese könnten durch eine analoge Anwendung der bisherigen Zeiten die pronostizierten Fixkosten erheblich reduzieren.

Ratsherr Drossart bemängelt die negative Klimaauswirkungen bei einer Anlieferung von Kleinmengen an der Grünannahmestelle mittels Pkw.

Der Ausschussvorsitzende dankt für die erfolgten Präsentationen und fordert die Fraktionen und Ausschussmitglieder auf, ihre Fragen möglichst zeitnah der Verwaltung zur Verfügung zu stellen. In der Sondersitzung am 01.10.2019 seien im Hinblick auf das zukünftige Abfallsystem in Wegberg richtungsweisende Entscheidungen zur anstehenden Vorbereitung der Ausschreibung zu treffen.

Das den Ausschussmitgliedern bereits vor der Sitzung zur Verfügung gestellte Gutachen der Firma A + U ist der Vollständigkeit halber der Niederschrift nochmals als nichtöffentliche Anlage beigfügt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe nimmt Kenntnis.