26.02.2019 - 3.1 Mitteilung betreffend über- und außerplanmäßige...

Frau Otten fragt nach um was für eine Veranstaltung es sich bei Produkt 010200 Sachkonto 544130 „Beiträge zu Wirtschafts- und Berufsverbänden“ handele.

Zudem möchte sie bei Produkt 060201 Sachkonto 521100 „Instandhaltung Spielplätze“ wissen, ob die Instandhaltung der Spielplätze und die Instandhaltung der Sportplätze nicht dieselben Maßnahme seien.

Außerdem bittet Sie, ob bei Produkt 150101 Sachkonto 527957 „Winterzauber“ und Sachkonto 527955 „Stadtmarketing“ ein solch hoher Mehraufwand nicht im Vorfeld bereits bekannt gewesen sei.

Frau Kühlen wird die Beantwortung zu Frage 1 schriftlich zu Protokoll geben.

Antwort der Verwaltung:

Die zusätzlichen Kosten sind für die zweitägige Sitzung des Ausschusses für Recht, Personal und Organisation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes angefallen, der am 08./09.10 auf Einladung von Herrn Bürgermeister Stock in Wegberg tagte.

Zu Frage 2 führt sie aus, dass es einen Unterschied zwischen dem Spiel- und Sportplatzkonzept gebe und somit zwei Kostenträger aufzuzeigen seien.

Zu Frage 3 sagt Frau Kühlen, dass der der Adventsmarkt in der Vergangenheit von der Werbegemeinschaft und nicht durch das Stadtmarketing organisiert und finanziert wurden. In 2018 habe das Stadtmarketing die Organisation allerdings übernommen, damit der Advendsmarikt nicht ausfalle. Auf Grund dessen sei ein solch hoher zusätzlicher Aufwand im Bereich des Adventsmarktes nicht vorhersehbar gewesen.

Herr Nießen macht deutlich, dass er kein Verständnis dafür habe, dass für diese Punkte im Stadtmarketing ein zusätzlicher Aufwand von ca. 13.000,00 € angesetzt worden sei und zum Beispiel im Bereich der Förderung der Schrofmühle der Rat bei 5.000,00 € bereits zustimmen müsse.

Herr Stock erklärt, dass der Inhalt des Antrages der Werbegemeinschaft, künftig 10.000,00 € für den Adventsmarkt bereit zu stellen, Bestandteil der kommenden Haushaltsberatungen sein werde.

Frau von den Driesch wünscht sich diesbezüglich eine detailliertere Aufstellung bzw. Kalkulation.

Herr Stock sichert dies für den Haupt- und Finanzausschuss zu.

Da in der Regel die Haushaltsberatungen spät im Jahr seien, und um eine gewisse Planungssicherheit zu haben, schlägt Frau Otten vor im Ausschuss für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr hierüber zu beraten.

Herr Nelsbach erkundigt sich, ob der Baubetriebshof auch bei den zwei anderen Karnevalszügen im Stadtgebiet im Einsatz sei und ob der Kommunale Ordnungsdienst verstärkt im Einsatz sei.

Herr Pape sagt, dass er bis jetzt nur einen Auftrag für den Karnevalsumzug in der Innenstadt habe.

Frau Karneth bestätigt, dass der Kommunale Ordnungsdienst über die Karnevalstage im Einsatz ist.

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.