15.12.2020 - 1.5.1 Betriebskostenabrechnung für die Erhebung von M...

Herr Bonitz erkundigt sich nach eventuellen Konsequenzen die sich aus dem Fehlbetrag bei den Marktstandsgebühren ergeben können.

Frau Karneth führt aus, dass die Beträge in den Folgejahren nicht ermittelt werden können und dass die Verwaltung zurzeit dabei sei, eine Verwaltungsvorlage zur Aufhebung der Marktstandssatzung für den nächsten Rat vorzubereiten.

Märkte im Stadtgebiet sollen als öffentliche Einrichtung aufgegeben werden und künftig im Rahmen einer gewerberechtlichen Festsetzung genehmigt werden.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Betriebskostenabrechnung zur Kenntnis.