ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.1.1

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Ausschuss:: Haupt- und Finanzausschuss (HFA)

Datum:: Di., 15.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Vorlage:: VO/0233/20 Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13. und 27. September 2020

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Empfehlungsvorlage

Federführend:: Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Wegberg beschließt, ermächtigt durch eine gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) erfolgte Delegation:

Es wird festgestellt, dass keiner der unter § 40 Absatz 1 Buchstaben a) bis c) KWahlG genannten Fälle vorliegt.
Die Wahlen am 13. September 2020 und am 27. September 2020 werden für gültig erklärt.