16.03.2021 - 1.3 Mitteilungen des Bürgermeisters -öffentlicher T...

Dem Ausschuss liegen zu folgenden Themen schriftliche Mitteilungen vor:

1.3.1 Stand der offenen Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg

1.3.2  Bericht über die Situation der Flüchtlinge 

1.3.3    Fördermittel Offene Ganztagsgrundschule

1.3.4 Sachstand Graffitiwände im Schulzentrum

1.3.5 Bericht „Auswirkungen der Corona-Pandemie in Schulen/Kitas

1.3.6 Klassenbildung in den Grundschulen

Ratsherrn Johnen fehlen zusätzliche Mitteilungen/Informationen zu den Themen

-          Jugendparlament

-          Vorstellung der neuen Schulleitung der Schule am Grenzlandring

-          Behindertenbeauftragte/r (Sachstand)

-          Arbeitskreis Weiterführende Schulen (Schule, Politik, Verwaltung)

Herr Bürgermeister Stock erwidert, dass die Stadt am Förderprogramm Jugendparlament teilgenommen, aber leider die Mitteilung erhalten habe, nicht berücksichtigt worden zu sein. Nunmehr solle eine entsprechende Arbeitsgruppe gebildet und zeitnah zu dieser eingeladen werden.

Das Bewerbungsverfahren zum Behindertenbeauftragten laufe noch bis zum 15. März, aktuell liege eine Bewerbung vor. Herr Stock sagt eine Vorlage für den nächsten BISKDS – Ausschuss und für den Rat zu.

Frau Karneth sagt die Vorstellung der neuen Schulleitung der Schule am Grenzlandring in der nächsten BISKDS-Sitzung am 18. Mai zu.

Hinsichtlich des Arbeitskreises richtet Frau Karneth die Bitte an die Fraktionen, bis Ende des Monats jeweils eine/n Ansprechpartner*in/Teilnehmer*in zu benennen; gemeinsam mit Herrn Johnen schlägt sie einen Termin für den Arbeitskreis in der Woche nach den Osterferien vor.

Herr Wagner erkundigt sich

-          nach der Umsetzung des Spielplatzkonzeptes

-          zum Sachstand „Weiterbetrieb der Wegberger Tafel“

-          nach dem Integrationskonzept der Streetworkerin

-          nach dem Planungsstand Ferienprogramm und möglichen Alternativen

-          nach Fahrdiensten für Senioren zum Impfzentrum, die von anderen  

    Kommunen angeboten werden

Herr Zybell erwidert zunächst, dass es aufgrund der Corona-Pandemie leider noch keine Neuigkeiten hinsichtlich des Spielplatzkonzeptes zu berichten gibt.

Des Weiteren erläutert Herr Pint, dass

-          der aktuelle Sachstand zur Wegberger Tafel nicht bekannt sei, der Betrieb der

 Tafel werde aber durchgeführt; Herr Pint berichtet außerdem von Gesprächen der

ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen mit den Verantwortlichen der Tafel Heinsberg e.V.. Ziel sei es weiterhin, die Wegberger Tafel in den Verbund der kreisweiten Tafeln aufzunehmen;

-          aufgrund der längeren Erkrankung der Streetworkerin das Integrations-Konzept

 noch in Arbeit sei,

-          es für das Ferienprogramm noch kein fertiges Programm gebe, die Verwaltung

 aber bereits Kontakt zu den Vereinen aufgenommen und eine

 Interessenbekundung erfragt habe; nunmehr müsse abgewartet werden, wie die

 Corona-Bestimmungen zukünftig lauten werden,

-          ihm nicht bekannt sei, dass auch nur ein Impftermin an der fehlenden

 Fahrmöglichkeit gescheitert sei. Auch die Initiative „St. Martin hilft“ hätte berichtet,

 einen Fahrdienst im Bedarfsfall organisieren zu können. Bei Bedarf mögen sich

 die Bürgerinnen und Bürger bitte in der Verwaltung melden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport nimmt die Mitteilungen des Bürgermeisters mit den mündlichen Ergänzungen zur Kenntnis.