15.03.2022 - 1.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Johnen moniert, dass die Erstellung der Niederschrift vom 23. November 2021 über 14 Wochen gedauert hat und bittet die Verwaltung, die beschlossene 3-Wochen-Frist künftig einzuhalten.

Die Verwaltung sagt zu, dass die Niederschriften zukünftig zeitig erfolgen.

Herr Arndt wünscht eine redaktionelle Änderung beim TOP 4.4 „Förderprogramm der Stadt im Bereich Klimaschutz / Klimaanpassung; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN „Stoppt die Klimaerwärmung“ vom 02.09.2021 nach § 2 der Geschäftsordnung:

Es müsse beim Beschluss die Jahreszahl 2022 genannt werden und nicht, wie es fälschlicherweise in der Niederschrift steht, 2020.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus genehmigt Inhalt und Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23. November 2021.