22.11.2022 - 1.5 Beabsichtigte Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.5
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Baubetriebshof
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Seitens mehrerer Fraktionen wird kritisiert, dass aus der Beratungsvorlage keine Details zum Bedarf bzw. den technischen Anforderungen hervorgehe.
Der sachkundige Bürger Vogel von der Fraktion Vamos Wegberg beantragt aus diesem Grund eine Vertagung der Beratung.
Es folgt eine Diskussion hinsichtlich des erforderlichen Details für eine Beschlussfassung sowie hinsichtlich einer Vertagung der Beratung.
Herr Vogel bestätigt nochmals seinen Antrag auf Vertagung der Beratung.
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Johnen ruft den Antrag der Fraktion Vamos Wegberg auf Vertagung der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt zur Abstimmung auf.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4 (Vamos Wegberg, 2x Bündnis 90/Die Grünen, Aktiv für Wegberg)
Ablehnung: 14 (alle anderen)
Enthaltung: 1 (Bündnis 90/Die Grünen)
Beschluss:
Der Antrag der Fraktion Vamos Wegberg auf Vertragung der Beratung wird abgelehnt.
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Johnen ruft sodann den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung auf.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 13
Ablehnung: 4 (1x Vamos Wegberg, 2x Bündnis 90/Die Grünen, 1x Aktiv für Wegberg)
Enthaltung: 2 (1x Freie Wähler, 1x Bündnis 90/Die Grünen)
Beschluss:
1. Buschholzhacker
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften stimmt der Beschaffung vorbehaltlich des Inkrafttretens des Doppelhaushaltes 2022/2023 zu und beauftragt die Verwaltung, das Ausschreibungsverfahren kurzfristig einzuleiten.
2. Kleinfahrzeug für die Straßenbaukolonne
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften stimmt der Beschaffung vorbehaltlich des Inkrafttretens des Doppelhaushaltes 2022/2023 zu und beauftragt die Verwaltung, das Ausschreibungsverfahren kurzfristig einzuleiten.
3. Aufsitzmäher für Kleinflächen
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften stimmt der Beschaffung vorbehaltlich des Inkrafttretens des Doppelhaushaltes 2022/2023 zu und beauftragt die Verwaltung, das Ausschreibungsverfahren kurzfristig einzuleiten.