29.08.2023 - 1 Angelegenheiten des Ausschusses
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
- Datum:
- Di., 29.08.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Bürgermeister Stock vor, die heutige Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 2.3 „Gemeinsamer Antrag gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und der Ausschüsse der im Rat der Stadt Wegberg vertretenen Fraktionen zur
Einleitung eines Prozesses zur Abarbeitung des Investitions- und Instandhaltungsstaus im Infrastrukturvermögen, insbesondere bei der Bilanzposition Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrsanlagen und Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen“ zu erweitern.
Außerdem teilt er mit, dass die ursprünglichen nichtöffentlichen Vorschläge an den Rat, TOP 5.1 (Mittelübertragung 11 03 01 - Abwasserbeseitigung) und 6 (Kläranlage Wegberg: Erneuerung der Faulungsanlage) zwingend öffentlich zu behandeln seien und sich auf der vorgeschlagenen Nachtragstagesordnung unter TOP 3.3 und 3.4 (öffentlicher Teil) wiederfinden.
