21.03.2023 - 1.10 Ersatzbeschaffung für zwei Fahrzeuge des Baubet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.10
- Datum:
- Di., 21.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Baubetriebshof
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Ostendorp erkundigt sich zu tiefergehenden Informationen in Bezug auf die beiden Fahrzeuge.
Der Techn. Beigeordnete teilt mit, dass Herr Pape heute Abend leider verhindert sei. Ihm sei jedoch aus eigener Erfahrung bekannt, dass Elektrofahrzeuge bei der Anschaffung höhere Kosten verursachten.
Ratsherr Ostendorp greift mit Bezug auf die Beratungsvorlage auf, dass hinsichtlich der Fahrzeuge die Fördermittel lediglich in Aussicht gestellt seien, eine Förderung sei nicht gesichert.
Dies wird vom Techn. Beigeordneten bestätigt. In diesem Falle sei, im Gegensatz zu sonstigen Förderungen, zunächst die Anschaffung zu tätigen und erst danach eine Antragstellung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 17 (Alle anderen Fraktionen)
Ablehnung: 0
Enthaltung: 3 (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Beschluss:
1. Fahrzeug für die Stadtreinigung
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften stimmt der Beschaffung zu und beauftragt die Verwaltung, das Ausschreibungsverfahren kurzfristig einzuleiten.
2. Ersatzbeschaffung HS B 2709
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften stimmt der Beschaffung zu und beauftragt die Verwaltung, das Ausschreibungsverfahren kurzfristig einzuleiten.