26.09.2023 - 1.6 Beschaffung eines Hubsteigers für den städtisch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.6
- Datum:
- Di., 26.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Baubetriebshof
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Bonitz teilt mit, dass die Vorlage und auch die beiden nachfolgenden Tagesordnungspunkte 1.7 und 1.8, von der SPD-Fraktion mitgetragen würden.
Auf Nachfrage versichert Herr Pape, dass die veranschlagten Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge ausreichend seien.
Ratsherr Cassel teilt mit, dass auch seine Fraktion die drei Vorlagen zur Beschaffung der Fahrzeuge mittragen werde. Seine Fraktion rege jedoch an, zukünftig auch die Möglichkeit von Leasing näher zu prüfen.
Ratsherr Arndt spricht sich grundsätzlich dafür aus, jedoch solle vor einer Beschlussfassung zunächst eine Marktsondierung vorgenommen werden.
Der Techn. Beigeordnete weist auf die Zeitschiene zwischen Anmeldung der Haushaltsmittel und Vergabe hin. Die Anmeldung entsprechender Haushaltsmittel für das Folgejahr müsse bereits in der Mitte des Vorjahres erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 18 (alle anderen)
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1 (1x Fraktion Bündis90/Die Grünen)
Beschluss:
Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Vergaben und Liegenschaften stimmt der Beschaffung zu und beauftragt die Verwaltung, das Ausschreibungsverfahren schnellstmöglich einzuleiten.