28.02.2023 - 1.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

1.1a Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers

Zur Verlesung der Formel zur Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Benedikt Schmidt erheben sich die Anwesenden von ihren Plätzen. Die Ausschussvorsitzende verliest und der sachkundige Bürger Schmidt spricht nach:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“

Die von der Ausschussvorsitzenden und dem beratenden Mitglied unterzeich­nete Verpflichtungserklärung wird der Original-Niederschrift über die Sitzung des Fachausschusses beigefügt.

1.1b Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2022, öffentlicher Teil

Herr Johnen merkt zur Niederschrift der letzten Sitzung an, dass unter Punkt 1.9 im Beschluss formuliert wurde: „Der Rat beschließt…“. Es müsse aber richtigerweise heißen: „Der Ausschuss für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport beschließt…“.

Mit dieser Korrektur genehmigt der Ausschuss einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2022.