15.08.2023 - 1.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Krämer fragt zu TOP 1.3, ob die Pressemitteilung zu den neuen Verkehrsschildern erfolgt sei und ob es möglich sei, dass im Nachmittagsbereich mehr Verkehrskontrollen durchzuführen.

Sofern eine Pressemitteilung noch nicht erfolgt sei, werde diese nachgeholt so Frau Karneth. Darüber hinaus sagt Frau Karneth, dass die Kontrolle nachmittags nur von der Polizei erfolgen könne, da es sich hier um fließenden Verkehr handelt und diese sei nicht Aufgabe des Ordnungsamtes.

Herr Herweg fragt nach, ob Herr Thies den aktuellen Stand zur Förderung der Fahrradwege vorlegen könne, wie er es in der letzten Sitzung versprochen habe.

Leider muss Herr Thies dies verneinen, verspricht aber den aktuellen Stand auf jeden Fall in der nächsten Sitzung vorzubereiten und den Ausschussmitgliedern mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus genehmigt Inhalt und Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 9. Mai 2023.