15.08.2023 - 1.2 Mitteilungen - öffentlicher Teil

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Becker fragt zur ersten Mitteilung „Fahrradboxen an den Bahnhöfen Wegberg, Arsbeck und Dalheim“ nach, wann denn die Benutzung freigeschaltet werden würde.

Herr Lambertz sagt, dass die Freischaltung der Fahrradboxen durch die Presse und auf der städtischen Homepage veröffentlicht würde. Zurzeit sind die Software-Verträge noch nicht rechtskonform und die Stadt hätte noch nicht unterschrieben. Sobald die Software-Verträge rechtsgültig sind, können die Fahrradboxen auch benutzt werden.

 

Herr Krämer fragt nach, ob es bestimmte Kontingente / Preise gebe. Er möchte wissen, ob die Buchungen nur halb- bzw. jährlich möglich seien oder auch tageweise. Hierzu gibt Herr Lambertz die Auskunft, dass keine täglichen Buchungen möglich sind, sondern nur monatliche, halb- oder jährliche Buchungen. Der Höchstbetrag einer jährlichen Buchung liege bei 90 €. Man müsse aber die Inhaber der ÖPNV-Tickets berücksichtigen, diese würden eine 50ige Rabattierung erhalten.

 

Herr Dr. Arndt fragt, warum die täglichen Buchungen nicht möglich sind und ab wann der nächste Tag anfange. Darauf erwidert Frau Otten, dass sich diese Frage erübrige, da Herr Lambertz soeben mitgeteilt habe, dass die Buchungen nur monatlich, halb- oder jährlich möglich sind.

 

Herr Dr. Arndt fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Einstellungsverfahren des Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanager. Dazu sagt Herr Thies, dass das Verfahren noch laufe.

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Beschluss:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus nimmt Kenntnis.