08.10.2024 - 1.7 Erweiterungen OGS - Umsetzung der Maßnahmen

Auf Nachfrage zum Zeitfenster der Umsetzung antwortet die Verwaltung, dass bereits 2025 die Planungsaufträge an externe Büros erteilt werden sollen.

Es wird nicht damit gerechnet, dass bereits 2026 Maßnahmen umgesetzt werden können.

Frau Neudeck ergänzt, dass die verschiedenen Standorte auf mehrere Haushaltsjahre aufgeteilt und nach Priorisierung abgearbeitet werden sollen.

Die Fraktionen wollen vor Durchführung noch einmal im zuständigen WBVL über die Einzelmaßnahmen entscheiden.

Dies macht einen klarstellenden, geänderten Beschlussvorschlag erforderlich.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Planungen zur Ertüchtigung der Schulstandorte sollen weitergeführt werden. Die Planungskosten sollen in die Haushaltsplanungen aufgenommen werde. Über die Einzelmaßnahmen und deren Finanzierung wird im zuständigen Fachausschuss dann vor der Umsetzung beraten und beschlossen.