07.10.2025 - 1.2 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher ...

Dem Ausschuss liegen zu folgenden Themen schriftliche Mitteilungen vor:

1.2.1.   Liste der offenen Anträge

1.2.2.   Bericht über die Situation der Flüchtlinge

Zusatz

Herr Welfers erkundigt sich nach der aktuellen Belegung in der ZUE in Petersholz.

Frau Karneth antwortet, dass sich an der bisherigen, bekannten Situation nichts geändert hat und verweist auf die Anmerkung zum letzten Protokoll zur Sitzung am 20.05.2025.

Zu 1.2.3 Elternbeiträge Offene Ganztagsgrundschule (OGS)

Zusatz

Herr Pies fragt, ob die OGS-Platzgarantie für das erste Schuljahr ab 2026 gewährleistet werden kann. Frau Karneth bejaht dies nach jetzigem Stand.

Zu 1.2.4 Erhebung eines Eigenanteils am Deutschlandticket

Zu 1.2.5  Übergang von den Grundschulen zu den weiterführenden Schulen

Zusatz

Frau Dr. Broy merkt an, dass die dargestellten Zahlen im Vergleich zu den Vorjahren positiv aussehen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport nimmt die Mitteilungen des Bürgermeisters zur Kenntnis.