07.10.2025 - 1.5 Vereinszuschüsse hier: Antrag des SC Wegberg

Herr Bonitz erklärt, dass seine Fraktion in der heutigen Sitzung keine Anträge auf Vereinszuschüsse ablehnen möchte. Die Förderrichtlinien sollten nochmals überarbeitet werden, da man allen Vereinen die Chance geben möchte, an den Förderungen zu partizipieren. Sein Vorschlag sei, die Anträge, deren Ablehnung die Verwaltung vorschlägt, vorerst zurückzustellen.

Herr Schmitz stimmt den Ausführungen von Herrn Bonitz zu. Auch seine Fraktion möchte die Entscheidung über die den Tagesordnungspunkten 1.5, 1.6 und 1.7 zugrundeliegenden Anträge in die Haushaltsberatungen verlagern. Frau Karneth weist auf die Zuständigkeit des BISKDS nach der Zuständigkeitsordnung (§ 6 Absatz 2 f) hin. Wenn heute kein Beschluss gefasst werde, werde sich die Haushaltsplanung 2026 voraussichtlich an den Beschlussvorschlägen der Verwaltung orientieren.

Nach längerer Diskussion unter Beteiligung der übrigen Fraktionen stellen die CDU- und die SPD-Fraktion den Antrag, die Tagesordnungspunkte 1.5, 1.6 und 1.7 in die nächste Sitzung des dann für Vereinsangelegenheiten zuständigen Ausschusses zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14 (CDU, SPD, AfW)

Ablehnung:   3 (FPD, FWW, Herr Pies Bündnis 90/Die Grünen)

Enthaltung:    1 (Herr Beutler, Bündnis 90/Die Grünen)

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport beschließt, die Anträge aus den Tagesordnungspunkten 1.5, 1.6 und 1.7 werden in die nächste Sitzung des dann für Vereinsangelegenheiten zuständigen Ausschusses zu vertagen.