23.09.2008 - 15.7 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom ...

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 02.09.2008 folgende Anfrage nach § 21 der Geschäftsordnung gestellt:

 

„In der Produktgruppe 3, Schulträgeraufgaben, ist im Haushaltsansatz bei Unterhaltung Grundstücke/baul. Anlagen für 2008 ein Ansatz von 134.756 € und bei der Instandhaltung aus Rückstellung ein Ansatz von 513.500 € eingestellt. In den letzten Jahren ist von diesen Beträgen ein großer Teil nicht verausgabt worden, obwohl die Verwaltung weiß, dass der bauliche Zustand in einigen Fällen katastrophal ist.

 

Ø      Welche Beträge sind aus den Ansätzen in der Zwischenzeit schon ausgegeben worden und welche Maßnahmen über 5000 € sind erfolgt?

 

Ø      Welche Maßnahmen sind noch bis zum Ende des Jahres geplant?

 

Ø      Wie hoch ist der Betrag, der voraussichtlich nach 2009 geschoben werden muss?“

 

 

Bürgermeisterin Klein teilt mit, dass die durch den Fachbereich Gebäudewirtschaft erstellte Aufstellung zu dieser Anfrage der Niederschrift beigefügt werde.

 

Ergänzend berichtet Bürgermeisterin Klein über die erfolgte Auftragsvergabe zur Erneuerung des Absperrhahns für die Frischwasserzufuhr am Sportplatz Rath-Anhoven.

Desweiteren teilt sie den aktuellen Sachstand bei der unzureichenden Warmwasseraufbereitung in der Turnhalle Rath-Anhoven mit. Um die dort auftretenden Engpässe bei der Warmwasseraufbereitung zu beseitigen, plane der Fachbereich Gebäudewirtschaft die Installation von Sonnenkollektoren auf der Turnhalle. Der Sportverein sei um Mitteilung gebeten worden, in wie weit hierbei Eigenleistungen durch den Verein erfolgen könne. Hierzu liege noch keine Antwort vor.

 

Ratsherr Böhm fragt nach, auf dem Hintergrund eines kürzlich erneut erfolgten Einbruches im Schul- und Sportzentrum, ob seitens der Stadt im Hinblick auf die nun folgende dunkle Jahreszeit vorbeugende Maßnahmen angedacht seien.

Bürgermeisterin Klein teilt mit, dass die Beantwortung dieser Frage erst nach Rücksprache mit dem Fachbereich Gebäudewirtschaft erfolgen könne.

 

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.