12.01.2010 - 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Becker meint, folgende Aussagen hätten in der Niederschrift noch aufgenommen werden müssen:

 

Unter TOP 2.2. Abfallgebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2010:

 

„Herr Becker fragt nach, ob es im Stadtgebiet konzentrierte Flächen für wilde Ablagerungen gibt?

Hierauf erwidert Herr Fabry, dass es solche Flächen gibt; sie könnten jedoch nicht im öffentlichen Teil der Sitzung benannt werden.“

 

Unter TOP 4.4. Annahme und Verwertung von Grünabfällen aus privaten Grundstücken:

 

„Herr Bennewirtz stellt die Frage, warum die abgegebenen Angebote der Firmen Brebag und Feger einen so großen Preisunterschied haben?

Hierzu führt Herr Fabry aus, dass er den Grund nicht erklären könne. Die Kalkulation der Angebote sei Angelegenheit der Unternehmen.“

 

In der heutigen Sitzung führt Herr Fabry informativ weiter aus, dass die Niederschriftverfasser grundsätzlich lediglich Ergebnisprotokolle mit einer „gedrängten“ Wiedergabe des Diskussionsverlaufes fertigen. Er bat darum, Wünsche auf Aufnahme von bestimmten Wortbeiträgen ins Protokoll zukünftig exakt und ausdrücklich – möglichst unter Beifügung einer schriftlichen Notiz – zu äußern.

 

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

Beschluss:

 

Ansonsten genehmigt der Ausschuss den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 24.11.2009.