07.09.2010 - 2.1 Wassererlebnisbereich Schwalm - Beitrag zur Nat...

Herr Bennewirtz möchte vorab anmerken, dass die Präsentation der Maßnahme ausgezeichnet sei. Die CDU-Fraktion begrüßt das Vorhaben grundsätzlich, jedoch stellt sich die Frage, wieso 30.000,00 € von der Stadt zu tragen sind und nicht über die Schwalmumlage abgerechnet werden könne. Herr Fabry erläutert, dass solche Maßnahmekosten zwischen der Stadt und dem Schwalmverband geteilt werden, da es sich nicht um Pflegemaßnahmen handelt, sondern um eine Neueinrichtung.

Herr Joerissen möchte wissen, wer die Unterhaltungskosten trägt. Diese werden durch die Stadt getragen, so Herr Fabry.

Herr Böhm findet die Maßnahme grundsätzlich gut, insbesondere da die Stadt mit dem Slogan „Stadt im Grünen“ wirbt. Weiter möchte er erfahren, wie die Umgestaltung des Spielplatzes aussehen soll und wer die Pflege der gesamten Anlage übernimmt.

Herr Schroeders erläutert, dass aufgrund der Konzeption der Anlage die Pflege relativ gering gehalten werden kann. Zum Spielplatz kann er sagen, dass dieser nicht über diese Maßnahme finanziert werde und als nächster Baustein umgesetzt werden solle, so dass insgesamt für den Bereich eine Aufwertung erfolgen wird.

Herr Böhm möchte zusätzlich wissen, ob es eine Schätzung bezüglich der Folgekosten gibt. Herr Schroeders weist darauf hin, dass bewusst auf Spielgeräte verzichtet werden solle und nur das Wasser als Spielelement zur Verfügung stehe. Somit ist davon auszugehen, dass es sich um einen normalen Pflegeaufwand handeln werde.

Frau Zimmermann weist auf Wasserverschmutzungen durch die Firma Heinen hin. Herr Fabry erwidert, dass der Schwalmverband ausdrücklich zugesichert hat, dass die Wasserqualität in diesem Bereich gut ist.

Abstimmungsergebnis:                            einstimmig

Beschluss:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt die Ausführungen zum Projekt „Wassererlebnis Schwalm“ und die im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung erfolgte Mittelanmeldung des Eigenanteils von 30.000,00 € zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat diesen Eigenanteil beim endgültigen Beschluss des Haushaltsplanes 2011 entsprechend zu berücksichtigen.