07.12.2010 - 1.4 Freigabe gesperrter Haushaltsstellen; Verkehrsb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.4
- Ausschuss:
- Haupt- und Finanzausschuss (HF)
- Datum:
- Di., 07.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Umwelt, Verkehr, Abwasser
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Gellissen bittet um nähere Informationen zu den technischen Möglichkeiten der mobilen Klassifizierungsbox.
Der Technische Beigeordnete Fabry erläutert, dass durch die Box auch verdeckte Messungen ermöglicht würden.
Ratsfrau Feger fragt nach, ob in den Anschaffungskosten auch die Personalkosten für das Auslesen der Daten und die jeweilige Aufstellung des Gerätes enthalten seien.
Herr Fabry teilt mit, dass diese nicht enthalten seien und auch kaum vorab bestimmbar wären, da sie in Abhängigkeit mit der Häufigkeit der Aufstellung des Gerätes ständen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Sperre für die Investitionsmaßnahme Verkehrsberuhigungsmaßnahmen I 12 01 07 12 aufzuheben und die Mittel freizugeben.