15.03.2011 - 1.9 Verbesserung der Breitbandversorgung im Stadtge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Das Ausschussmitglied Gellissen lobt ausdrücklich die Initiative der Verwaltung, für die Verbesserung der Breitbandversorgung ein Konzept zu erstellen. Herr Theißen von der Telekom habe bei einer Ausschusssitzung im letzten Jahr erklärt, dass die Telekom in einzelnen Stadtbereichen bereit sei, einen Ausbau des Netzes vorzunehmen, falls genügend Kunden Interesse an einer besseren Versorgung hätten.

 

Hierzu merkt Herr Schmitz an, dass der Kreis Heinsberg eine beabsichtige Verlegung von Leerrohren in Form einer Acht innerhalb des Kreisgebietes, finanziert aus Mitteln des Konjunkturpaktes II, aus rechtlichen Gründen nicht durchführen werde. Die Telekom habe in Gesprächen in den letzten Monaten mitgeteilt, dass sie einen weiteren Ausbau des Netzes derzeit nicht vornehmen werde. Es dürfte schwierig sein, in allen Ortslagen eine kabelgebundene Lösung anzubieten, die wirtschaftlich sei. Der Finanzierungsbedarf zum kompletten Ausbau des DSL-Netzes in der Stadt beziffert die Telekom mit ca. 1 Mio. Euro.  Wichtig sei aber weiterhin, dass der Wohn- und Wirtschaftsstandort Wegberg attraktiv bleibe und dazu gehöre im Wettbewerb mit anderen Kommunen eine gute Breitbandverbindung. Zur Realisierung dieses Vorhabens beabsichtige die Verwaltung, ein Beratungsunternehmen zu beauftragen, dass die technischen Möglichkeiten einer besseren Breitbandversorgung in den einzelnen Stadtteilen und deren Wirtschaftlichkeit anhand der Einholung von Angeboten von Telekommunikationsunternehmen untersucht. Außerdem sei das Büro bei der möglichen Antragstellung zur Erzielung von Fördergeldern behilflich. Sowohl für die Beauftragung eines Beratungsbüros als auch für die Umsetzung einzelner technischer Maßnahmen würden Fördermittel in Höhe von 90% der Kosten durch das Land NRW und der Europäischen Union bis zum Jahr 2013  bereit gestellt. Daher sei es wichtig, dass eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt getroffen werde.

 

Bürgermeister Pillich ergänzt, dass die Vergabe eines Auftrages an ein Beratungsbüro im Ausschuss getroffen werde. Zur Vorbreitung werde die Verwaltung Angebote einholen und eine Vorstellung der Büros in der nächsten Ausschusssitzung einplanen.

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Abstimmungsergebnis:                                                        einstimmig

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Beschluss:

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, von mindestens drei namhaften Fachbüros Angebote zur Beratung hinsichtlich der Verbesserung des Breitbandausbaues in der Stadt Wegberg einzuholen. Das jeweilige Unternehmen soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses zum Leistungsumfang des Büros und zum abgegebenen Angebot Stellung nehmen, bevor sich der Ausschuss zu einer Auftragsvergabe entscheidet.