24.01.2012 - 1.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2011 betreffe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.9
- Zusätze:
- Sitzung des StUV vom 15.11.2011 / TOP 1.8
- Datum:
- Di., 24.01.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- planmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Bürgerservice und Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsherr Bennewirtz äußert sein Unverständnis, wieso der Ausschuss nicht früher darüber informiert worden sei, dass bereits eine Entscheidung hinsichtlich der Errichtung der Lichtsignalanlagen bzw. Kreisverkehre erfolgt sei.
Ratsherr Böhm bestätigt den Beschluss des Rates vom 20.12.2005, wonach die Verwaltung für straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten zuständig sei. Er mahnt jedoch an, dass bei der jeweiligen Entscheidung der Geist des Ratsbeschlusses zu berücksichtigen sei. Er fordert, trotz des durch den Ratsbeschluss zugestandenen Entscheidungsrahmens, bei Maßnahmen mit größerer Tragweite eine vorherige Beteiligung des Fachausschusses.
Ratsherr Ellerkamp teilt mit, dass die Errichtung eines Kreisverkehrs im Bereich Dorp/Berg als durchaus wünschenswert seitens der SPD-Fraktion angesehen werde.
Herr Schulz vom Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit entgegnet, dass dort der Bau eines Kreisverkehrs aufgrund der topografischen Gegebenheiten (Gefälle) ausgeschlossen sei.
Beschluss:
Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt Kenntnis.