06.03.2012 - 1 Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzei...

Vor Eintritt in die Tagesordnung verliest Frau Feger ein Schreiben von Frau von den Driesch in dem diese erklärt, dass sie von Ihrem Amt als 2. stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Wegberg zurücktritt. Das Schreiben ist der Niederschrift beigefügt.

Herr Gellissen fragt im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Frau von den Driesch  nach, ob es notwendig sei, in der heutigen Sitzung einen Antrag auf Neuwahlen zu stellen. Herr Pillich erklärt, dass die Rechtslage zunächst suicher geprüft werden muss, damit keine formellen Fehler gemacht werden. Herr Gellissen bittet darum, den Fraktionen kurzfristig per E-Mail den weiteren Verfahrensweg mitzuteilen. Herr Pillich sichert dies zu.

Frau Nelsbach bittet darum, den Tagesordnungspunkt 4.5 hinter den Tagesordnungspunkt 11 zu verschieben. Herr Pillich erklärt, dass der Antrag der Fraktion Freie Wähler / Unabhängige und der Tagesordnungspunkt „Umbesetzung von Ausschüssen“ ursächlich zusammenhängen. Im Rat ergeben sich keine Bedenken gegen die vorgeschlagene Vorgehensweise, so dass Herr Pillich die Tagesordnung für die heutige Sitzung des Rates entsprechend geändert feststellt.

Herr Groß erkundigt sich, ob der Personalausschuss am 20.03.2012 auf Grund der Umbesetzungen der Ausschüsse stattfinden kann. Herr Pillich erklärt, dass der nächste Personalausschuss wie geplant stattfinde und zwar in bisheriger personeller Konstellation, da die namentliche Umbesetzung erst in der Ratssitzung am 15.05.2012 beschlossen werde.

Beschluss:

Zur Mitunterzeichnung der heutigen Sitzung wird Ratsfrau Krahe-Buschen bestimmt.