24.04.2012 - 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Frau Nelsbach möchte folgende Ergänzung zur Niederschrift vom 14.02.2012 aufgenommen haben: Herr Groß behält auf Grund seiner Mitgliedschaft als Ausschussmitglied sein Rederecht.

Herr Pillich teilt mit, dass nachfolgend aufgeführte E-Mail an alle Fraktionsvorsitzenden als Ergänzung zu TOP 1.3.3 / Änderung zu TOP 3.3 zur HFA-Niederschrift vom 14.02.2012 am 13.03.2012 versandt wurde:

„Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,

sehr geehrter Herr Kuhr,

beigefügt übersende ich Ihnen eine Ergänzung zu TOP 1.3.3 des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.02.2012,

einzufügen zwischen Absatz 5 und 6 der Niederschrift:

"Sodann meldet sich Herr Groß zum Jahresabschluss 2010 bzw. Haushalt 2012. Herr Pillich erteilt ihm das Wort. Frau Zimmermann erklärt zur Geschäftsordnung, dass Herr Groß nicht mehr Mitglied der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sei und daher nicht mehr für die Fraktion sprechen könne und kein Rederecht habe. Herr Pillich bestätigt dies und verweist in diesem Zusammenhang auf TOP 2.2, wo die Umbesetzung von Ausschüssen behandelt werden soll."

Anmerkung der Verwaltung:

Auf telefonische Nachfrage der Vorsitzenden der Fraktion Freie Wähler / Unabhängige, Frau Nelsbach, hat die Verwaltung mitgeteilt, dass Herrn Groß grundsätzlich ein Rederecht zustehe, da er zwar die Fraktion gewechselt habe aber bereits vorher schon ordentliches Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss gewesen sei.

Bitte leiten Sie diese Information an alle Fraktionsmitglieder entsprechend weiter.“

Mit dieser Änderung genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss Inhalt und Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift über seine Sitzung vom 14.02.2012.

Beschluss:                            einstimmig

----------------------------